Aktuelles


19.10.2017 | ENavi

Wie effektiv ist die Europäische Energieunion?

Michèle Knodt  TU Darmstadt

Quelle: TU Darmstadt

Michèle Knodt von der TU Darmstadt hat gemeinsam mit Marc Ringel die Vorschläge der EU für eine Europäische Energieunion analysiert und in der Zeitschrift Energy Policy veröffentlicht. Der Artikel steht unter der Creative Commons-Lizenz hier zur Verfügung: The governance of the European Energy Union: Efficiency, effectiveness and acceptance of the Winter Package 2016

Mit dem Gesetzespaket „Saubere Energie für alle Europäer“ will die Europäische Kommission den Rahmen für die Energiepolitik in der EU bis zum Jahr 2030 stecken. Zentrales Element des sogenannten „Winter-Pakets“ ist die Verordnung zur Energie-Governance zur besseren Koordinierung nationaler Energiepolitiken. Dieses Paket haben die beiden Autoren intensiv analysiert und beurteilt, inwiefern sie geeignet sind, die Erreichung der Europäischen Energie- und Klimaziele zu befördern.

Trotz des Rückgriffs auf die weiche Form der Steuerung ermöglicht die Verordnung erstmals Elemente mit einer tieferen Eingriffsdichte in die nationalen Hoheitsrechte im Bereich der Energiepolitik inklusive dem Energiemix der Mitgliedstaaten. Bisher ist der Energiemix der Nationalstaaten für die EU ein Tabu. Um den Mitgliedstaaten die Veränderungen schmackhaft zu machen, ermöglicht der Verordnungsentwurf eine Bündelung der Planungs- und Berichtspflichten, die damit Ressourcen sparender und effektiver wird. Damit bewegt sich die Kommission auf einem schmalen Grat: Die Mitgliedstaaten werden diese härteren Elemente des Vorschlags nur akzeptieren, sofern die damit verbundenen Nutzen in Form von politischer Effektivität und ökonomischer Effizienz überwiegen. Der vorliegende Beitrag analysiert diese Punkte und diskutiert, inwieweit der Verordnungsentwurf geeignet ist, einen Beitrag zu den europäischen Energie- und Klimazielen für 2030 zu leisten. Zudem wird gezeigt, unter welchen Umständen die bisherige Blockade der Energie- und Klimapolitik der EU zwischen den Zentral- und Osteuropäischen Staaten sowie den Nord- und Westeuropäischen Mitgliedstaaten überwinden helfen kann.

Ansprechpartner
Carola Sonnet
0228/60884 212
c.sonnet@fz-juelich.de