Rechtssicheres Gelingen der Energiewende
Simon Schäfer-Stradowsky vom IKEM. Quelle: IASS
Simon Schäfer-Stradowsky vom IKEM. Quelle: IASS
Arbeitspaket 4

Wie muss der rechtliche Rahmen aussehen?

Arbeitspaket 4 beantwortet die wichtigsten Fragen zum Gelingen der Energiewende in Bezug auf Recht und Regulierung, Ökonomie und Technologie.

Das Arbeitspaket ist als interdisziplinäre Schnittstelle innerhalb ENavis angelegt, die ein methodisches Zusammenspiel von institutionenökonomischen, technisch-systemischen und rechtlichen Analysen ermöglicht. Es werden Konzepte zu den Bereichen Strom, Gas, Verkehr und Wohngebäude entwickelt. Außerdem wird gezeigt, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um die Energiewendeziele der Bundesregierung in diesen Sektoren zu erfüllen. Denn was technisch möglich ist, sollte auch ökonomisch sinnvoll und rechtssicher realisiert werden. Es wird daher analysiert, mit welchen rechtlichen Instrumente die wissenschaftlichen Beiträge aus Technik, Politik, Wirtschaft und Sozialwissenschaft umsetzbar sind. Die verschiedenen Pfade und Szenarien des Navigationssystems werden in rechtspolitische Handlungsempfehlungen übersetzt.

Das IKEM – Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität – übernimmt die fachliche Koordinierung, damit Wissenschaft und Forschung untereinander und im Austausch miteinander gemeinsam am Ziel eines integrierten Energiesystems arbeiten können. Als rechtswissenschaftlich, ökonomisch und politikwissenschaftlich aufgestelltes Institut verfolgt das IKEM seit seiner Gründung diesen interdisziplinären Ansatz und bringt diese Erfahrung in die Koordinierung und disziplinenübergreifende fachliche Betreuung ein. Eng verzahnt sind die wissenschaftlichen Arbeiten des Arbeitspakets 4 mit den Modellregionen und Reallaboren des Arbeitspakets 13, das ebenfalls vom IKEM in Zusammenarbeit mit dem Wuppertal Institut koordiniert wird. Die theoretischen Konzepte werden in der praktischen Anwendung erprobt und die Praxispartner erhalten wissenschaftliche Unterstützung bei der Projektumsetzung. So wird vor Ort gezeigt, wie die Energiewende technisch, ökonomisch und rechtlich funktionieren kann. Diese Zusammenarbeit gewährleistet, dass sich die Forschung an den Bedürfnissen der Praxis orientiert und die Forschungsergebnisse in der Praxis angewendet werden können.

Die Energiewende kann nur in einem rechtssicheren Rahmen gelingen. Die in ENavi entwickelten Konzepte und Praxistests müssen nicht nur in den bestehenden Rechtsrahmen integrieret werden, sondern dieser muss entsprechend den neuen Herausforderungen weiterentwickelt werden.

Simon Schäfer-Stradowsky, Geschäftsführer IKEM

Forschungsergebnisse

Bei den (institutionen-)ökonomischen Analysen werden alternative institutionelle Designs für die Kopplung von Sektoren untersucht. Dabei werden die zentralen Herausforderungen (z.B. Finanzierung hoher Investitionen, integrierter F&E) und Querschnittsthemen (z.B. Digitalisierung, industriepolitische Aspekte, Bürgerbeteiligungen und verbraucherpolitischer Handlungsbedarf bei hoher Komplexität) besonders berücksichtigt.

Ausgewählte zentrale Themenfelder unserer Forschung als Beitrag für Arbeitspaket 4 sind:

  • Grundsatzfragen des gekoppelten Sektor- und Marktdesigns im föderalen System. Fokus auf: Wettbewerb versus Planung bei der Koordination über Sektorgrenzen hinweg sowie Potentiale und Herausforderungen einer sektorübergreifenden Assetfinanzierung
  • Digitalisierung und Verbraucherpolitik. Fokus auf:  Smart-Home-Anwendungen inkl. Abgrenzungen zu digitalen Systemen in der Energiewirtschaft sowie Grundlagen zu Verbraucherwissenschaften
  • Sektorkopplung im Bereich Energie-Verkehr-Wohnen. Fokus auf: Effiziente Einbindung von Elektromobilität mit einem Fokus auf Ladeinfrastruktur, Verteilnetzknappheit und Steuerung, intermodale Finanzierung im Mehrebenensystem sowie Intermodalität – Nutzerzugang – Vertrieb
  • Methodischer Untersuchungsansatz. im Fokus: Methodik für anwendungsorientierte institutionenökonomische Analysen sowie Überblick über benachbarte Sektoren und benachbarte Disziplinen

Ansprechpartner: TU Berlin, Fachgebiet für Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP)

Entwicklung eines Optimierungssystems, dass in den Modellregionen bzw. Reallaboren des Projekts zum Einsatz kommen soll. Dabei liegen die Schwerpunkte in der Modellierung des integrierten energiewirtschaftlichen Umfelds, sowie der betrieblichen Optimierung innerhalb dieses Rahmens. Das zu entwickelnde Softwaresystem soll einen Orientierungsrahmen zur Verfügung stellen, mit dessen Hilfe zukunftsfähige Geschäftsmodelle entwickelt und aus unternehmerischer Perspektive untersucht und bewertet werden können. In die integrierte, sektorenübergreifende Betrachtung fließen dabei ebenso bestehende marktliche und regulatorische Rahmenbedingungen ein, wie auch in Untersuchungslinien, die sich aus Interventionen zukünftig ergeben können.

Ansprechpartner: KISTERS AG

Kernergebnisse: Langfristig nimmt die Bedeutung von Erdgas im Energiesystem ab. Beim Aufkommen von Erdgas ergeben sich Verschiebungen. Synthetische Gase gewinnen in Szenarien mit 95 % Treibhausgasreduktion an Relevanz. Die Entwicklungsmöglichkeiten der Erdgasinfrastruktur reichen vom Erhalt der Bestandsinfrastruktur bei geringerer Auslastung über Rückbau/Umwidmung von Teilnetzen bis zum vollständigen Wegfall der Leitungen.

Ansprechpartner: TU Berlin, Fachgebiet für Energie- und Ressourcenmanagement

Es werden aktuelle Technologien der Erdgasnutzung analysiert sowie Schlüsseltechnologien, die diese ersetzen können, dargestellt. Exemplarisch wird in einer modellgestützten Analyse eine Schlüsseltechnologie auf ihr Substitutionspotenzial hin untersucht.

Ansprechpartner: TU Berlin, Fachgebiet für Energie- und Ressourcenmanagement

Damit die Energiewende gelingt, müssen alle Betroffenen mit einbezogen werden. Das kann die Umsetzung der Energiewende massiv erleichtern oder teils auch erst ermöglichen. So kann Beteiligung etwa Akzeptanz schaffen, Konflikte befrieden und Legitimität vermitteln. Wichtig ist dafür allerdings eine entsprechende Auswahl und Anwendung von Beteiligungsmaßnahmen. Die Abteilung für Rechtwissenschaft arbeitet daher an der Fragestellung, wie sich ‚gute‘ Beteiligung juristisch ausdrücken lässt und versucht Impulse für die Fortentwicklung bestehender Regelungen anzustoßen. In Zusammenarbeit mit den Partnern aus Arbeitspaket 4 und Arbeitspaket 11 soll im Laufe des ENavi-Prozesses ein Bewertungsschema erarbeitet werden, das dem Anwender unabhängig vom untersuchten Themenbereich erlaubt, eine Aussage über die Beteiligungsqualität eines Verfahrens zu treffen bzw. die Umsetzung eines (juristisch) idealtypischen Beteiligungsprozesses ermöglicht.

Ansprechpartner: Universität Stuttgart, Institut für Volkswirtschaft und Recht, Abteilung für Rechtswissenschaft

Prof. Dr. Michael Rodi

Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM), lsrodi@uni-greifswald.de

  • Leiter Arbeitspaket 4 Rechtssicheres Gelingen
  • Leiter Arbeitspaket 4 Praxistest

Publikationen aus Arbeitspaket 4

Ein Rechtsrahmen für den Wärmesektor

Die IKEM-Studie beschäftigt sich mit Möglichkeiten zur rechtlichen Weiterentwicklung des Wärmesektors und der Rolle von Power-to-Heat (PtH).

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Mechanismen der Regulierung von Smart Cities

Die technologischen Entwicklungen in den Netzwerkindustrien schreiten immer weiter voran. Insbesondere für die städtische Infrastruktur besteht deshalb ein ständiger Bedarf der Überprüfung von Regulierungsmechanismen. Aber wie sollten öffentliche Güter wie zum Beispiel Wasser oder Energie am besten verwaltet und verteilt sein? Der Beitrag setzt sich mit der allgemeinen Finanzierung und dem Management von Smart Cities auseinander. (Text auf Englisch)

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