12.08.2021 Ariadne

Instrumenten-Vielfalt in der Wärmewende: Welche Maßnahmen taugen?

Der Gebäudesektor ist ein Sorgenkind der Klimapolitik. Etliche Politikinstrumente stehen zur Auswahl, um ihn klimafreundlich umzugestalten – doch manche Ansätze widersprechen sich oder sind sozial ungerecht. Ein neuer Ariadne-Hintergrund bringt Licht ins Maßnahmen-Dickicht.

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Die Wärmewende im Gebäudesektor kommt nur schleppend voran: viele Stakeholder, lange Planungsabläufe, hohe Investitionskosten und damit hohe Kosten, die es gerecht zu verteilen gilt. Die Auswahl von möglichen Maßnahmen und Politikinstrumenten ist groß. Fachleute aus dem Kopernikus-Projekt Ariadne haben jetzt die wichtigsten in einem Hintergrundpapier analysiert und bewertet.

Da der CO2-Preis ein zentraler Baustein der zukünftigen Klimaschutzgesetzgebung ist, dient er den Forschenden als Leitinstrument. Daher betrachten sie die übrigen Politikinstrumente abhängig von der Entwicklung des CO2-Preises. Also erstens unter der Voraussetzung eines weltweit hohen CO2-Preis sowie zweitens unter der Voraussetzung eines weltweit niedrigen CO2-Preises. Je nach Grundannahme wird die Wirkung der untersuchten Politikinstrumente unterschiedlich bewertet.

Der CO2-Preis bestimmt die Sinnhaftigkeit von Maßnahmen

In einer Welt mit hohem CO2-Preis müsste für jede ausgestoßene Tonne CO2 sehr viel Geld gezahlt werden. Das könnte zwar eine besonders starke Lenkungs- und Langzeitwirkung erzeugen, weil es zu teuer wäre, weiterhin fossile Energie zu nutzen. Es würden aber Instrumente und Maßnahmen für eine faire Rückverteilung an Bedeutung gewinnen, um einkommensschwache Haushalte in der Gesellschaft zu entlasten. In einer Welt mit niedrigem CO2-Preis würden dagegen Instrumente wie beispielweise Einbau- und Betriebsverbote fossilbetriebener Heizkessel stärker an Bedeutung gewinnen, um die Nutzung fossiler Brennstoffe einzudämmen und die Treibhausgasemissionen zu senken.

Der Ariadne-Hintergrund umfasst zwei Teile: Im ersten Teil werden die Hemmnisse und Herausforderungen des Gebäudesektors beschrieben und verschiedene mögliche Mixe der Instrumente aufgezeigt. Im zweiten Teil werden die politischen Optionen anhand von 45 Steckbriefen genauer vorgestellt. Die Maßnahmen reichen von einer Grundsteuerreform über die Einführung von Mindestquoten bis zur Anpassung des Mieterstromgesetzes. Der Fokus bei der Einordnung und Bewertung der Maßnahmen liegt auf der Klimaschutzwirkung, der Kostenverteilung sowie dem Zusammenspiel mit anderen Instrumenten.

Ausgewogener Mix aus Politikinstrumenten notwendig

Nachträglichen Anpassungs- und weiteren Forschungsbedarf stellen die Expertinnen und Experten vor allem bei der Abfederung sozialer Härten und dem Zusammenwirken von Strom- und Wärmesektor fest. Nur wenn diese berücksichtigt werden, könnten aufeinander abgestimmte, wirksame Instrumentensets erstellt und umgesetzt werden. Eine besondere Herausforderung liegt hierbei darin, dass diese flexibel anpassungsfähig und neu zusammensetzbar sein müssen.

Die Forschenden stellen daher fest: Es gibt kein eindeutig festgelegtes Maßnahmenpaket, mit dem die Klimaschutzziele ambitioniert und sozial verträglich erreicht werden können. Vielmehr stehen verschiedene Instrumenten-Zusammensetzungen zur Verfügung, die den Gebäudesektor auf den richtigen Weg bringen können. Einig sind sich die Forschenden aber darin, dass es für den Klimaschutz im Gebäudesektor einen verbindlichen Fahrplan braucht, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.

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