02.06.2022 Ariadne
Wie ein Klimageld einfach und spürbar bei den Menschen ankommen kann
Die finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland steigt mit der zunehmenden Transformation des Energiesystems. Der Umstieg auf Erneuerbare Energien wird begleitet von steigenden CO2-Preisen im nationalen Emissionshandel für Wärme und Verkehr. Damit die Energiewende von der Zivilgesellschaft mitgetragen wird und einkommensschwache Haushalte nicht zu sehr belastet werden, ist ein sozialer Ausgleich notwendig.
In der Übergangsphase auf dem Weg zur Klimaneutralität müssen die Menschen spüren, dass die notwendigen Mehrbelastungen ausgeglichen werden und Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an sie zurückgegeben werden. Ariadne-Forschende vom Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change haben jetzt untersucht, wie ein finanzieller Ausgleich konkret umgesetzt werden könnte und dabei sowohl den verwaltungstechnischen Aufwand als auch psychologische Effekte bewertet.
In ihrer Analyse haben die Forschenden verschiedene Optionen einer Rückerstattung anhand verhaltensökonomischer Erkenntnisse und Erfahrungen aus anderen Ländern analysiert – zum Beispiel die Streichung der EEG-Umlage, eine Verrechnung mit Lohnabgaben oder eine direkte Überweisung.
Im Ergebnis sind für die Umsetzung in Deutschland zwei Aspekte wichtig:
- Der Aufwand zur Erfassung von Kontodaten und die Auszahlung einer Rückerstattung sollten so wenig Verwaltungsressourcen wie möglich erfordern, damit die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung nicht durch bürokratische Kosten aufgefressen werden.
- Die Rückzahlung sollte für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar sein, um einen klaren Zusammenhang zur Energiewende zu schaffen und die Akzeptanz für den CO2-Preis zu stärken. Dabei spielen auch die Häufigkeit und die Bezeichnung der Erstattung eine wichtige Rolle.
Neben der Verrechnung mit Krankenversicherungsbeiträgen oder der Lohnsteuer, betrachten die Forschenden auch eine direkte Auszahlung über die Familienkassen. Kein System kann alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf einen Schlag erreichen. Alleine mit den Familienkassen steht jedoch bereits fast die Hälfte der Bevölkerung in direkten Zahlungsbeziehungen. Über einen Datenaustausch mit Steuerbehörden könnten weitere 32 Millionen Menschen einbezogen werden. Der Rest müsste durch direkte Kommunikation und niedrigschwellige Angebote direkt angesprochen werden. Auch für die Sichtbarkeit der Auszahlung ziehen die Forschenden eine monatliche Überweisung durch die Familienkasse vor, da ein Abzug bei Krankenkassenbeiträgen oder bei der Lohnsteuer für die Menschen deutlich weniger wahrnehmbar wäre.
Fazit der Ariadne-Forschenden: Eine monatliche Pro-Kopf-Rückerstattung mit Klimabezug durch eine zentrale Kasse, etwa die Familienkasse, wäre nicht nur verwaltungstechnisch effektiv – es würde den Menschen auch ein regelmäßiges Einkommen mit klarem Bewusstsein für den Verwendungszweck vermitteln.
