24.02.2022 Ariadne
Wasserstoff-Governance: Wie Bund und Länder besser zusammenarbeiten können
Um die Nationale Wasserstoffstrategie und die Wasserstoffpläne der Bundesländer umzusetzen, braucht es neue Formen der Kooperation. Ariadne-Forschende haben die bislang noch wenig betrachteten Rahmenbedingungen rechtlicher und politischer Koordination im deutschen Föderalismus analysiert und drei konkrete Verbesserungsoptionen vorgeschlagen.
Wasserstoff spielt nicht nur bundespolitisch eine große Rolle: Bereits 12 Bundesländer haben Strategien oder Roadmaps für den Einsatz des Energieträgers veröffentlicht. Ariadne-Fachleute der Technischen Universität Darmstadt, des Instituts für Klimaschutz, Energie und Mobilität, des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change und der Hertie School haben diese Strategien jetzt verglichen. Ihre Analyse zeigt: Es gibt zwar einige Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede – sowohl bei der Motivation mit Blick auf Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit oder Versorgungssicherheit als auch bei den konkreten Einsatzplänen. Wie Wasserstoff hergestellt wird, in welchen Sektoren er eingesetzt werden soll, mit welchen Energieimporten geplant wird oder wie Wasserstoffinfrastrukturen aufgesetzt werden sollen, ist dabei ebenso von Bedeutung wie regionalspezifische Charakteristika.
Die Ariadne-Analyse unterstreicht damit die im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung explizit erwähnte Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen bei der Energiewende und skizziert drei konkrete Optionen für eine verbesserte Wasserstoff-Governance:
Erstens: Die Bundesregierung sollte Standards für Wasserstoffherstellung und -nutzung festlegen, um zu vermeiden, dass einzelne Länder oder Ländergruppen davon abweichende Möglichkeiten der Wasserstoff-Gewinnung in ihre strategische Planung einbeziehen – und damit auch eine unterschiedliche Verfügbarkeit.
Zweitens: Die Bedarfsplanung muss koordiniert verlaufen, insbesondere mit Blick auf die Raumordnung und den notwendigen Ausbau Erneuerbarer Energien zur Wasserstoff-Erzeugung.
Drittens: Die Kooperation von Bund und Ländern in Sachen Wasserstoff sollte stärker institutionalisiert werden – etwa in einem neuen Gremium nach Vorbild des EEG-Kooperationsausschusses, der Bund und Länder regelmäßig an einen Tisch bringt.
